Merkozy auf der Titanic: Volldampf voraus!

Nur im Web – Der EU-Gipfel am 8./9. Dezember 2011 stand unter hohem Erwartungsdruck. Vom „Schicksalsgipfel“ war die Rede, und ein Durchbruch bei der Eurokrise wurde erhofft. Das Ergebnis ist ernüchternd. Das Rezept der Bundesregierung – Fiskalunion und Austeritätspolitik – hat sich durchgesetzt und wird durch eine Vertiefung der Integration institutionell zementiert. Die Krise wird damit jedoch nicht gelöst, schreibt Peter Wahl.

Fiskalunion, Schuldenbremse, automatische Sanktionen – was sich seit Monaten in Debatten und EU-Richtlinien, wie dem sog. Six Pack zur ökonomischen Governance abzeichnete, wird jetzt verbindlich umgesetzt. Dabei wird die Illusion erzeugt, dies sei der Weg aus der Krise. Aber so wie das bisherige Durchwursteln die Lage immer wieder verschlechtert hat, so werden auch die jüngsten Beschlüsse die Schuldenkrise, die ökonomische, politische und die Legitimationskrise der EU verschärfen ...

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Peter Wahl ist ist Mitarbeiter von WEED.

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