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Neuausrichtung der EU-Entwicklungspolitik

Eine Agenda für die Rolle rückwärts

Vorab im Web - Schon Mitte Oktober 2011 hat die EU-Kommission eine Mitteilung zur Neuausrichtung der europäischen Entwicklungspolitik veröffentlicht. Der hochtrabende Leitsatz „Eine Agenda für den Wandel“ verspricht viel – aber nicht alles Neue ist gut. In vielen Bereichen ist die Mitteilung ein Rückschritt, setzt auf Wirtschaftswachstum und ignoriert die großen Herausforderungen, meinen Ska Keller und Anna Cavazzini.

 

Die entwicklungspolitischen Leitlinien der EU sind im sog. Entwicklungspolitischen Konsens von 2005 festgeschrieben, der von Kommission, Rat und Parlament gemeinsam unterzeichnet wurde. Der Konsens legte zum ersten Mal in der Geschichte der europäischen Entwicklungszusammenarbeit gemeinsame Prinzipien für EU und Mitgliedsstaaten fest. Die große Frage der Development Community in Brüssel war somit in den letzten Monaten: Wird die Kommission mit der neuen Mitteilung den Konsens aufkündigen? Die Kommission hat das bestritten ...

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W&E 11-12/2011 und ist reserviert für Abonnentinnen und Abonnenten. Bitte wählen Sie unter folgenden Möglichkeiten:

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Lesen Sie in diesem Beitrag:

Unterhöhlung des Konsenses
Wachstumsorientierung und neue Konditionalität
Geberkoordinierung und Kohärenz: Fehlanzeige


Über die Autorinnen:

Ska Keller ist Mitglied im Europäischen Parlament (Bündnis 90/Die Grünen). Anna Cavazzini ist ihre wissenschaftliche Mitarbeiterin.





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