Bankenabgabe versus Finanztransaktionssteuer

Nur im Web – Noch einmal wird am 17. Mai 2010 in einem Hearing vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestags das Pro und Contra einer Finanztransaktionssteuer (FTS) durchdekliniert. Am 19./20. Mai findet in Berlin eine internationale Finanzmarktkonferenz statt, die das Finanzministerium organisiert. Bundeskanzlerin Merkel hat ihr politisches Votum schon vorweg abgegeben: Eine FTS sei international nicht machbar. Nicola Liebert zeigt auf, warum das falsch ist.

Die Finanztransaktionssteuer (FTS) verbindet in geradezu mustergültiger Weise Einnahme- und Lenkungswirkung. Die alternativ dazu diskutierte Bankenabgabe trägt im Gegensatz dazu nur eingeschränkt zu den Staatseinnahmen bei und – je nach Ausgestaltung – wenig bis gar nichts zur Lenkung bzw. Regulierung des Finanzsektors. Das gilt auch für die etwas erweiterte Version einer Finanzaktivitätssteuer, die der IWF ins Spiel gebracht hat ...

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