Millenniumsziele: Who is who?

Im Kontext des Millennium+5-Gipfels im September 2005 war ein breites Spektrum von Aktivitäten zu verzeichnen; zu zahlreichen Berichten internationaler Kommissionen und Vorbereitungstreffen kam eine der massivsten Kampagnen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, aber auch von der UNO selbst. Ziel war es, auf dem September-Gipfel einen Durchbruch nicht nur bei der Umsetzung der sog. Millenniumsziele (Millennium Development Goals – MDG) zu erreichen, sondern auch bei der Reform der Vereinten Nationen und der Verbesserung der globalen Wirtschaftskooperation. Eine W&E-Übersicht über die wichtigsten Berichte und Aktivitäten im Millennium+5-Jahr.

Eine zentrale Rolle als Beschlußvorlage zum September-Gipfel kommt dem Bericht des UN-Generalsekretärs Kofi Annan zu, der Ende März 2005 erschienen ist und den Titel In larger freedom: towards development, security and human rights for all trägt. Der Bericht verknüpft die zentralen Stränge der globalen Debatte, wie Verwirklichung der MDGs, Probleme der kollektiven Sicherheit und die Verwirklichung der Menschenrechte und unterbreitet Kompromißvorschläge für die Gipfel-Beschlüsse. Das Dokument ist Gegenstand eines breiten Beratungsprozesses innerhalb der UN. Neben eigenständigen Ideen stützt sich der UN-Generalsekretär vor allem auf zwei von ihm in Auftrag gegebene Berichte, die Ende 2004 und Anfang 2005 vorgelegt wurden (s.w.u.).
> Wortlaut des Berichts >>> hier
> Kurzvorstellung >>> W&E 04/2005
> Analyse >>> hier [375 KB]

Der Bericht des vom UN-Generalsekretär eingesetzten High-level Panel on Threats, Challenges and Change erschien unter dem Titel A more secure world: our shared responsibility. Der Bericht enthält Vorschläge zur Reform des UN-Sicherheitsrats, zur Wahrung des Gewaltmonopols der UN und zur sog. „Verantwortung zum Schutz“ für den Fall, daß Regierungen auf ihrem Territorium massive Menschenrechtsverletzungen begehen oder dulden, aber auch zu einer besseren internationalen wirtschaftspolitischen Koordination.
> Wortlaut des Berichts >>> hier
> Kurzvorstellung >>> W&E-SD 5/2004
> Analyse >>> hier [205 KB]

Das zweite zentrale Referenzdokument des UN-Generalsekretärs ist der Bericht des UN-Millenniumprojekts unter Leitung von Jeffrey D. Sachs. Es erschien im Januar 2005 und hat den Titel Investing in Development: A Practical Plan to Achieve the Millennium Development Goals. Der Bericht berechnet den Finanzbedarf zur Verwirklichung der MDGs und zeigt zahlreiche praktische Wege der Verwendung der zusätzlichen Mittel auf. Er fordert eine Verdoppelung der internationalen öffentlichen Hilfe (ODA) bis 2006 und eine Verdreifachung bis 2015. Wenngleich in seinen konzeptionellen Grundlagen nicht unumstritten, entkräftet der Sachs-Report zahlreiche Argumente, aus denen sich der anhaltende Entwicklungspessimismus speist.
> Wortlaut des Berichts >>> hier
> Kurzvorstellung >>> W&E 02/2005
> Analyse >>> hier [426 KB]

Schon seit Mitte letzten Jahres liegt der Bericht des Panel of Eminent Persons on United Nations-Civil Society Relations vor, der (nach dem Vorsitzenden des Panels benannte) Cardoso-Report. Titel: We the peoples: civil society, the United Nations and global governance. Der Bericht macht Vorschläge zum Ausbau der UN-Beziehungen zu nichtstaatlichen Gruppen, vor allem zu NGOs und anderen Akteuren des Privatsektor wie privaten Unternehmen.
> Wortlaut des Berichts >>> hier
> Kurzvorstellung >>> hier

Nach wie vor aktuell ist auch der im Frühjahr 2004 unter dem Titel A Fair Globalization: Creating Opportunities for All erschienene Bericht der World Commission on the Social Dimensions of Globalization. Er artikuliert stärker als andere Berichte die sozio-ökonomischen Seiten der politischen Ausgestaltung der Globalisierungsprozesse und macht Vorschläge zur Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Sozialbereichs der UN, darunter zur Reform der Bretton-Woods-Institutionen IWF und Weltbank sowie der WTO. Er unterstreicht die zentrale Bedeutung der Beschäftigungspolitik im Rahmen globaler Wachstums- und Investitionsstrategien.
> Wortlaut des Berichts >>> hier
> Kurzvorstellung >>> W&E 03-04/2004

Eine besondere Bedeutung kommt dem Bericht der vom britischen Premierminister Tony Blair ins Leben gerufenen Commission for Africa zu, da sie im Vorfeld des G8-Gipfels im Juli 2005 die Debatte um die Mobilisierung neuer Finanzmittel für den afrikanischen Kontinent, auf dem die Realisierung der MDGs besonders gefährdet ist, beleben und konkrete Beschlüsse der G8 vorbereiten soll. Der Bericht unter dem Titel Our Common Interest wurde im März 2005 vorgelegt und verstärkt vor allem britische Initiativen, wie den Vorschlag einer International Finance Facility und eine konsequentere Entschuldung Afrikas.
> Wortlaut des Berichts >>> hier
> Kurzvorstellung >>> W&E 04/2005
> Analyse >>> hier

In diesem Sommer erscheinen zwei weitere internationale Berichte, die den Vorbereitungsprozeß auf dem Millennium+5-Gipfel beeinflussen könnten. Ende Juni ist erschienen der

* Bericht des Helsinki Process on Globalization and Democracy
> Wortlaut des Berichts >>> hier
> Analyse >>> hier
> Zusammenfassung >>> hier

Anfang 2006 erscheint der

* Bericht der International Task Force on Global Public Goods
> Vorabinformation der Kommission >>> hier
> Analyse >>> W&E-SD 3-4/2005

* Berichte von Weltbank und UNDP
Auch der World Development Report der Weltbank (Thema Development and Equity) und der Human Development Report des UNDP (Thema Trade, Aid and Security) beziehen sich in diesem Jahr auf den Millenniumprozeß.
> Weltbank im Wortlaut >>> hier
> UNDP-Bericht im Wortlaut >>> hier.
> Zusammenfassung des UNDP- und Weltbank-Berichts >>> W&E 09/2005.
> Analyse des Human Development Reports >>> hier.

Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds sind desweiteren am Prozeß der internationalen Überwachung der Umsetzung der MDGs beteiligt. Unter dem Titel MDGs: From Consensus to Momentum ist im April 2005 ihr zweiter Global Monitoring Report erschienen. Er stellt fest, daß die Fortschritte bei der Umsetzung der MDGs langsamer und regional ungleicher als ursprünglich erwartet waren, wobei Subsahara-Afrika die größten Sorgen bereitet. Auch die Gesundheits- und Bildungsziele (Halbierung der Kinder- und Müttersterblichkeit und Grundschulbildung für alle) werden beim derzeitigen Stand der Anstrengungen von den meisten Ländern nicht erreicht werden. Der Bericht schlägt einen Fünf-Punkte-Plan vor, mit dem die MDGs in den nächsten 10 Jahren doch noch realisiert werden sollen, darunter durch mehr Eigenanstrengungen der Entwicklungsländer, durch ein besseres Umfeld für privatwirtschaftliches Wachstum, die Beseitigung von Handelsbarrieren und die Verdoppelung der Entwicklungshilfe der Industriestaaten in den nächsten fünf Jahren.

Der Global Monitoring Report vom April 2006 akzentuiert diesen Ansatz noch stärker. Er hat den Untertitel Strengthening Mutual Accountability - Aid, Trade and Governance und hebt vor allem das Zurückbleiben Afrikas bei der Umsetzung der MDGs hervor. Zugleich unterstreicht er die Bedeutung von Wirtschaftswachstum, Qualitätsverbesserungen in der Entwicklungshilfe, handelspolitischen Reformen und Good Governance für die Verwirklichung der Millenniumsziele.

> Wortlaut des Berichts 2005 >>> hier
> Wortlaut des Berichts 2006 >>> hier

Auch die UNO gibt regelmäßig Berichte zur Umsetzung der MDGs heraus. Der neueste trägt den Titel The Millennium Development Goals Report 2005.
> Wortlaut des Berichts >>> hier

Die internationale Debatte der Regierungen im Rahmen der UN und die Entscheidungsprozesse des Gipfels lassen sich gut über die folgenden Internetseiten verfolgen:
> die Website der UN >>> hier
> die Website der UN-Wirtschafts- und Sozialabteilung >>> hier
> die MDG-Website der UN >>> hier
> die Website des NGO-Liaisonkomitees der UN >>> hier
> Analyse zum Stand der internationalen Debatte im Vorfeld >>> hier

Der MDG+5-Gipfel selbst beschloß im September 2005 ein sog. Outcome Document, das den Zwischenstand der internationalen Bemühungen kompromißhaft zusammenfaßt.
> Wortlaut >>> hier.
> Analyse der Gipfelergebnisse >>> W&E-SD 11/2005.

Die Millenniumskampagne der Zivilgesellschaft wird weltweit auf verschiedenen Ebenen organisiert. Als Dach versteht sich - ungeachtet des zwischenstaatlichen Charakters des Trägers - zum einen die Millenniumskampagne der Vereinten Nationen, die von der ehemaligen niederländischen Entwicklungsministerin Eveline Herfkens im Auftrag des UN-Generalsekretärs geleitet wird.
> Website der UN-Millenniumskampagne >>> hier

Zum anderen wurde auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre/Brasilien (>>> Davos und Porto Alegre) im Februar 2005 der Global Call to Action Against Poverty (im Internet unter www.whiteband.org) lanciert, dem sich die nationalen MDG-Kampagnen verbunden fühlen.

In Deutschland ist dies die Weltweite Aktion gegen Armut >>> hier

Vergleichbare Kampagnen gibt es in
> in Österreich >>> hier
> in Luxemburg >>> hier und
> in der Schweiz >>> hier

Eine Übersicht über Schattenberichte vornehmlich europäischer NGOs und Netzwerke zur Umsetzung der MDGs findet sich >>> hier.

Sehr hoch gehängt wurde die Meßlatte für den Erfolg des Millennium+5-Gipfels in einem Dokument des internationalen Netzwerks SocialWatch mit dem Titel Benchmark for the 5-year Review of the Millennium Summit. Es erschien im März 2005 und faßt die Erwartungen der Zivilgesellschaft an den Gipfel in 11 Kapiteln zusammen, darunter auch zu Bereichen, die im auf die Armutsziele reduzierten UN-Mainstream eher unter „ferner liefen“ rangieren (Beseitigung der Ungleichheit, IFI-Reform, Geschlechtergleichheit, Corporate Accountability usw.).
> Zusammenfassung >>> W&E-SD 3-4/2005

(Veröffentlicht: 12.4.2005; zuletzt aktualisiert: 26.4.2006)

Mehr zum Millennium+5-Jahr:
>>> W&E-Sonderdienst-Serie Millennium-Plus-Paket/Countdown 2015

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